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Landtag
Nach dreijähriger Unterbrechung fand wieder der Frühlingsempfang der SPD-Landtagfraktion in Wiesbaden statt
Umrahmt wurde die Veranstaltung von Comedian Johannes Scherer sowie DJ Vigilance & Lisa Vio.
Nancy Faeser konnte wegen anderer Termine leider nicht teilnehmen. Die politische Reden hielten Günter Rudolph und Daniela Sommer.
Reinhard Kahl: „Ich habe wieder viele ehemalige Landtagskolleginnen und Kollegen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und SPDler aus den unterschiedlichen Bereichen getroffen.

Veröffentlicht am 06.05.2023
Am Vorabend der Konstituierung des neuen Landtages fand in der Eingangshalle ein Empfang des Landtagspräsidenten statt. Die neuen Abgeordneten wurden einzeln begrüßt, darunter auch Daniela Neuschäfer.

Reinhard Kahl zusammen mit seiner Nachfolgerin Daniela Neuschäfer und dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel während des Empfang in der Eingangshalle des Landtages
Veröffentlicht am 20.01.2014

Auf Einladung des Hessischen Landtags und der Landesregierung fand ein großes Treffen des hessischen Sports im Empfangsgebäude des Landtags statt.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl hatte persönlich auch Vertreter des heimischen Sports eingeladen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung mit einem sportlichen Rahmenprogramm stand das Ehrenamt.
Veröffentlicht am 02.07.2013
Wasser bleibt ein öffentliches Gut
Die Privatisierungsabsichten der EU-Kommission zur Vergabe der Wasserversorgung wurden zu den Akten gelegt. Dies hat der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl ausdrücklich begrüßt. „Wasser ist ein öffentliches Gut und sollte im Verantwortungsbereich der Kommunen bleiben“, betonte der Abgeordnete. „Daher bin ich froh, dass die EU-Kommission auf Grund der zahlreichen Proteste auch in Waldeck-Frankenberg ihre Absichten nicht mehr weiter verfolgt.
Veröffentlicht am 27.06.2013
Landesregierung gefährdet das Erfolgsprogramm
Als weitere Gefährdung des über Jahre hinweg so erfolgreichen Dorferneuerungsprogramms bezeichnete der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl die Heraufsetzung der Mindestförderungssätze von 3 000 auf 10 000 Euro.
Veröffentlicht am 19.04.2013

Als unzureichend bezeichnete der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl die nunmehr von der Landesregierung vorgelegten Änderungen zum Kinderförderungsgesetz. Hier habe man auf die massiven Proteste der Fachleute, der Kindertagesstätten-Träger und der Opposition im Landtag reagiert, ohne den vorliegenden Gesetzentwurf in den Kernbereichen zu verbessern.
Daher bleibe es nach Auffassung des Abgeordneten dabei, dass dieses Gesetz so nicht verabschiedet werden darf. „Sollte die derzeitige Koalition den Gesetzentwurf so beschließen, werden wir ihn nach einer gewonnenen Landtagswahl wieder zurücknehmen“, so Kahl.
Veröffentlicht am 10.04.2013
Die SPD-Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl spricht sich dafür aus, die Trinkwasserversorgung dauerhaft in öffentlicher Hand zu belassen. „Qualität und Bezahlbarkeit von Wasser dürfen nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Denn Wasser ist ein öffentliches Gut, und gehört zum Kernbestand der Aufgaben von Städten und Kommunen," fordert der SPD-Politiker.
Veröffentlicht am 05.02.2013
Kindergärten von Körperschaftsteuer freistellen
Der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl hat die Landesregierung zu einer Initiative aufgefordert, um Kindertagesstätten von einer möglichen Körperschaftsteuerpflicht freistellen zu können.
Veröffentlicht am 08.10.2012

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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