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Kommunalpolitik
Nach zweijähriger pandemiebedingter Pause fand wieder der Neujahrsempfang des Mittelzentrums Allendorf-Battenberg in der Burgberghalle der Bergstadt statt. Mehr als vierhundert Gäste waren der Einladung der beiden Kommunen gefolgt. Bürgermeister Klein begrüßte die Gäste, anschließend sprach Pfarrer Peter zu den Anwesenden. Das Hauptreferat hielt Landrat Jürgen van der Horst. Er sprach über die Herausforderungen der Zukunft, so u.a. über die Digitalisierung der Kreisverwaltung und den Einsatz von künstlicher Intelligenz.

Reinhard Kahl im Gespräch mit Landrat Jürgen van der Horst. Mit dabei Klaus Hofmann.

Der Landrat des Nachbarkreises Marburg-Biedenkopf Jens Womelsdorf, gebürtig aus dem oberen Edertal, mit Reinhard Kahl und dem Battenberger Stadtverordnetenvorsteher Heinz-Günter Schneider.
Veröffentlicht am 27.01.2023
Anlässlich einer Veranstaltung der Schwalm-Eder-SPD zur Kommunalwahl am 27. März erlebte auch eine Delegation der SPD aus Waldeck-Frankenberg den Auftritt der Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft im vollbesetzten Kurhaus in Bad Zwesten.

Veröffentlicht am 01.03.2011

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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