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Landtag
Nach dreijähriger Unterbrechung fand wieder der Frühlingsempfang der SPD-Landtagfraktion in Wiesbaden statt
Umrahmt wurde die Veranstaltung von Comedian Johannes Scherer sowie DJ Vigilance & Lisa Vio.
Nancy Faeser konnte wegen anderer Termine leider nicht teilnehmen. Die politische Reden hielten Günter Rudolph und Daniela Sommer.
Reinhard Kahl: „Ich habe wieder viele ehemalige Landtagskolleginnen und Kollegen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und SPDler aus den unterschiedlichen Bereichen getroffen.
Veröffentlicht am 06.05.2023
Am Vorabend der Konstituierung des neuen Landtages fand in der Eingangshalle ein Empfang des Landtagspräsidenten statt. Die neuen Abgeordneten wurden einzeln begrüßt, darunter auch Daniela Neuschäfer.
Reinhard Kahl zusammen mit seiner Nachfolgerin Daniela Neuschäfer und dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel während des Empfang in der Eingangshalle des Landtages
Veröffentlicht am 20.01.2014
Auf Einladung des Hessischen Landtags und der Landesregierung fand ein großes Treffen des hessischen Sports im Empfangsgebäude des Landtags statt.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl hatte persönlich auch Vertreter des heimischen Sports eingeladen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung mit einem sportlichen Rahmenprogramm stand das Ehrenamt.
Veröffentlicht am 02.07.2013
Wasser bleibt ein öffentliches Gut
Die Privatisierungsabsichten der EU-Kommission zur Vergabe der Wasserversorgung wurden zu den Akten gelegt. Dies hat der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl ausdrücklich begrüßt. „Wasser ist ein öffentliches Gut und sollte im Verantwortungsbereich der Kommunen bleiben“, betonte der Abgeordnete. „Daher bin ich froh, dass die EU-Kommission auf Grund der zahlreichen Proteste auch in Waldeck-Frankenberg ihre Absichten nicht mehr weiter verfolgt.
Veröffentlicht am 27.06.2013
Landesregierung gefährdet das Erfolgsprogramm
Als weitere Gefährdung des über Jahre hinweg so erfolgreichen Dorferneuerungsprogramms bezeichnete der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl die Heraufsetzung der Mindestförderungssätze von 3 000 auf 10 000 Euro.
Veröffentlicht am 19.04.2013
Als unzureichend bezeichnete der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl die nunmehr von der Landesregierung vorgelegten Änderungen zum Kinderförderungsgesetz. Hier habe man auf die massiven Proteste der Fachleute, der Kindertagesstätten-Träger und der Opposition im Landtag reagiert, ohne den vorliegenden Gesetzentwurf in den Kernbereichen zu verbessern.
Daher bleibe es nach Auffassung des Abgeordneten dabei, dass dieses Gesetz so nicht verabschiedet werden darf. „Sollte die derzeitige Koalition den Gesetzentwurf so beschließen, werden wir ihn nach einer gewonnenen Landtagswahl wieder zurücknehmen“, so Kahl.
Veröffentlicht am 10.04.2013
Die SPD-Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl spricht sich dafür aus, die Trinkwasserversorgung dauerhaft in öffentlicher Hand zu belassen. „Qualität und Bezahlbarkeit von Wasser dürfen nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Denn Wasser ist ein öffentliches Gut, und gehört zum Kernbestand der Aufgaben von Städten und Kommunen," fordert der SPD-Politiker.
Veröffentlicht am 05.02.2013
Kindergärten von Körperschaftsteuer freistellen
Der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl hat die Landesregierung zu einer Initiative aufgefordert, um Kindertagesstätten von einer möglichen Körperschaftsteuerpflicht freistellen zu können.
Veröffentlicht am 08.10.2012
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
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