Suchen
Landtag
Kahl wundert sich wie Ravensburg unterschiedliche Auffassungen unter einen Hut bringen kann.
„Erstaunlich, wie Frau Ravensburg zwischen Korbach und Wiesbaden Überzeugungen wechseln kann, wenn es um Sale-and-Lease-back Geschäfte geht“, stellt der Wahlkreisabgeordnete Reinhard Kahl mit Erstaunen fest. Diese bedauert als Landtagsabgeordnete den Steuerausfall für unser Bundesland, als Kreistagsabgeordnete hat sie vehement für diese Geschäfte gestimmt.
Veröffentlicht am 03.03.2005
SPD-Fraktionsspitze gratuliert Bertram Hilgen im Landtag
Der parlamentarische Geschäftsführer Reinhard Kahl, Fraktionsvorsitzender Jürgen Walter und die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti gratulierten gestern dem neuen Kasseler Oberbürgermeister Bertram Hilgen in der Landeshauptstadt zu seinem Wahlsieg.

Veröffentlicht am 02.03.2005
Reinhard Kahl einig mit SPD-Landräten
Gerade angesichts der drohenden Ausdünnung des schulischen Angebots in ländlichen Gebieten wegen der neuen Richt- und Mindestgrößen sei es notwendig, die Kosten für die Schülerbeförderung von der Öffentlichen Hand tragen zu lassen. „Das gehört für uns ebenso wie die Schulgeldfreiheit zum Kern der Chancengleichheit“, so der Wahlkreisabgeordnete Reinhard Kahl.
Veröffentlicht am 01.03.2005
SPD-Fraktion fragt nach Grüttners Einsatz
In einem Brief des Parlamentarischen Geschäftsführers Reinhard Kahl und des SPD-Abgeordneten Thorsten Schäfer-Gümbel an Koch fragt die SPD nach den konkreten Verabredungen, die getroffen wurden, nach der Begründung dieser Initiative und nach weiteren Initiativen der Landesregierung im Hinblick auf erleichterte Visa-Erteilung.
Veröffentlicht am 23.02.2005
Kahl und Eckhardt begrüßen Weimar-Initiative
Die Landesregierung will durch eine Bundesratsinitiative den Kommunal-Leasing-Modellen einen gesetzlichen Riegel vorschieben. Diese Initiative haben die beiden sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Reinhard Kahl und Hannelore Eckhardt ausdrücklich begrüßt.
Veröffentlicht am 17.02.2005
Kommunaler Finanzausgleich des Landes Hessen
Die Kürzungsaktion der CDU-Landesregierung für den kommunalen Finanzausgleich bringt den Städten und Gemeinden und dem Landkreis Waldeck-Frankenberg ein erhebliches Minus von rund 1,45 Millionen Euro, kritisierte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl heute in Wiesbaden.
Veröffentlicht am 16.02.2005
Wegfall der Landeszuschüsse für Busse und Bahnen
Dem hessischen öffentlichen Nahverkehr drohen nach Ansicht des SPD-Wahlkreisabgeordneten Reinhard Kahl weitere Qualitätseinbußen. „Der ÖPNV ist das Stiefkind der hessischen Verkehrspolitik. Die Streichung der Zuschüsse für den Kauf von neuen Bussen, Straßenbahnen und U-Bahn-Wagen belastet die Kommunen und Landkreise und wird die Attraktivität des ÖPNV mindern. Insbesondere für den großen Flächenkreis Waldeck-Frankenberg wird die Streichung der Landeszuschüsse zur Anschaffung neuer Busse fatale Auswirkungen haben und den Qualitätsstandard deutlich mindern“, befürchtet Kahl.
Veröffentlicht am 14.02.2005
Wirtschaftswachstum
„Beim Wirtschaftswachstum haben andere Länder Hessen abgehängt. Für uns gehört Hessen aber an die Spitze der Republik - das ist unser Maßstab“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, am Mittwoch in Wiesbaden zu den aktuellen Zahlen des Arbeitskreises volkswirtschaftliche Gesamtrechung zur Entwicklung des Bruttoinlandprodukts.
Veröffentlicht am 09.02.2005

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
| Besucher: | 2186555 |
| Heute: | 90 |
| Online: | 1 |