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Landkreis
Über 500 Straßenkilometer werden hervorragend betreut
„Die Bundes-, Land- und Kreisstraßen im Bereich der Frankenberger Straßenmeisterei unter Leitung von Günther Ullrich werden hervorragend betreut, davon konnte ich mich persönlich überzeugen“, so das Fazit des Landtagsabgeordneten Reinhard Kahl nach einem Besuch in der Frankenberger Dienststelle.

In der Frankenberger Auestraße zu Besuch bei der Straßenmeisterei: Der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl und der Burgwalder Bürgermeister Adam Daume auf dem Bauhof im Kreise der Mitarbeiter gemeinsam mit dem Leiter Günther Ullrich und dem dort beschäftigten Gemündener Kreistagsabgeordneten Heinz-Jürgen Hammer.
Veröffentlicht am 02.10.2007
Stand Wiesbaden positiv zum Urlaubsantrag des Waldeck-Frankenberger Landrats Eichenlaub? Zustimmung auch vom RP?
Weiteren Aufklärungsbedarf in der CDU-Urlaubsaffäre um den Landrat von Waldeck-Frankenberg, Eichenlaub, sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl: „Innenminister Bouffier und Kassels Regierungspräsident Klein müssen Licht ins Dunkel bringen“.
Veröffentlicht am 13.09.2007
Ferieneinrichtung mit guter Zukunftsperspektive
Das kreiseigene Haus Waldeck auf Norderney ist ein echtes Aushängeschild für den Landkreis Waldeck-Frankenberg. Daher begrüßt es die SPD-Kreistagsfraktion audrücklich, dass sich der Landrat nunmehr auch für den Erhalt dieser Einrichtung ausgesprochen hat. Dies erklärten der Vorsitzende der Fraktion, Reinhard Kahl und sein Stellvertreter Christoph Weltecke.
Veröffentlicht am 24.07.2007
Klarer Sieg für Recht und Gesetz
Als einen „klaren Sieg für Recht und Gesetz“ und eine „Bestätigung für die SPD auf ganzer Linie“ bezeichnete der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Reinhard Kahl, die Entscheidung der Kommunalaufsicht in der Urlaubsaffäre des amtsmüden Waldeck-Frankenberger CDU-Landrates Helmut Eichenlaub.
Mit der Aufhebung des Kreisausschussbeschlusses und der Sofortvollziehbarkeit hätten die Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidium Kassel und das Innenministerium für Klarheit gesorgt und der „Trickserei“ des Landrates und der eigenartigen Rechtsauffassung der Mehrheit des Kreisausschusses und seines derzeitigen Vorsitzenden, des Ersten Kreisbeigeordneten Niederstraßer, eine glasklare Abfuhr erteilt, so Kahl.
Veröffentlicht am 22.06.2007
NVV-Pläne sind ein Affront gegen Waldeck-Frankenberg
Die jetzt bekannt gewordenen Streichungspläne des NVV zur Kurhessenbahn im Bereich des Landkreises Waldeck-Frankenberg hat der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl zurückgewiesen. Dies wäre nach seiner Auffassung eine unzumutbare Ausgrenzung Waldeck-Frankenbergs. „Diese Pläne müssen umgehend vom Tisch“, so der SPD-Politiker.
Veröffentlicht am 22.06.2007
Reinhard Kahl setzt sich für ärztliche Notfallversorgung ein
„Eine wohnortnahe Notfallversorgung für Bromskirchen und Umgebung muss aufrechterhalten werden, es ist inakzeptabel, dass Notfallpatienten bis hin nach Frankenberg Hilfe suchen müssen“, kritisiert der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl (Vöhl) die jüngsten Entscheidungen zur Beendigung der länderübergreifenden Zusammenarbeit.
„Diese Ausgrenzung einer Region ist ein Affront gegen ihre Bewohner. Noch dazu kommt sie derart kurzfristig“ so die Kritik Kahls weiter. „Die bisherige Lösung war zufriedenstellend für alle Beteiligten.“
Veröffentlicht am 20.06.2007
SPD fordert den Kreisausschuss zur Rücknahme des Sonderurlaubantrags des Landrates auf
Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Kreisausschuss nachdrücklich aufgefordert, seinen Beschluss zur Beurlaubung von Landrat Eichenlaub aufzuheben. Der Kreisausschuss muss nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Reinhard Kahl und seiner Stellvertreterin Hannelore Eckhardt nach recht und Gesetz entscheiden und nicht nach Gefälligkeit in der Form einen Freundschafbeschlusses.
Der Fragekatalog des Regierungspräsidiums Kassel sollte dem Kreisausschuss Mahnung genug sein, um deutlich zu machen, dass eine Beurlaubung des Landrates über einen solch langen Zeitraum nur möglich ist, wenn gewichtige Gründe für ein öffentliches Interesse vorliegen. „Lustlosigkeit, Amtsmüdigkeit oder das Ziel privatwirtschaftlich tätig zu werden, sind keine gewichtigen Gründe für ein öffentliches Interesse“, unterstrich Kahl.
Veröffentlicht am 15.06.2007

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25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
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14.09.2026 17:56 Zollkodex
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