Kahl:
Im Grundsatz richtig aber mit erheblichen Lasten für die Zukunft

Das Konjunkturprogramm des Landes Hessen war vom Ansatz her richtig. Die langfristigen finanziellen Folgewirkungen dürfen dabei aber nicht vergessen werden, erklärte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl anlässlich der Presseveröffentlichung zum Infobesuch von Minister Boddenberg an der Burgwaldschule in Frankenberg.

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Veröffentlicht am 20.01.2011

Gewährung einer Zuwendung für allgemeine Vereinsarbeit
Der Männergesangverein Concordia Rhoden erhält vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst eine Zuweisung aus Sondermitteln aus dem Haushaltsjahr 2010 für allgemeine Vereinsarbeit in Höhe von 500 Euro. Dies teilte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl aus Wiesbaden gegenüber unserer Zeitung mit. Kahl: „ Ich freue mich, dass mit dieser Zuwendung die ausgezeichnete ehrenamtliche Arbeit des Vereins gewürdigt und unterstützt wird.“

Veröffentlicht am 30.12.2010

Zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs mit Druckmischzulage für den Bereich der Kernstadt erhält Korbach einen Zuschuss in Höhe von 40 000 Euro. Die Mittel stammen aus dem Programm zur Förderung des Brandschutzes des Landes Hessen. Dies teilte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl aus Wiesbaden mit. Die zuwendungsfähigen Ausgaben für das das neue Tanklöschauto, das ein verunfalltes Fahrzeug ersetzen soll, betragen 89 398 Euro. Darauf erhält die Stadt die vorgesehene Festbetragsfinanzierung.

Veröffentlicht am 30.12.2010

Buchpräsentation: Besatzung, Widerstand und Erinnerung in Italien 43-45
Die Friedensschule Monte Sole in der hessischen Partnerregion Emilia Romagna ist ein gemeinsames italienisch-hessisches Projekt für die Bildungsarbeit junger Europäer. Kürzlich wurde dazu ein neues Buch über die Besatzung, Widerstand und Erinnerung in Italien 1943 – 1945 in Bologna gemeinsam von einer Delegation der hessischen Landeszentrale für politische Bildung unter der Leitung des Kuratoriumsvorsitzenden MdL Reinhard Kahl und des Direktors Dr. Bernd Heidenreich zusammen mit den italienischen Partnern der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Friedensschule Monte Sole ist auch für Schulen und Jugendgruppen aus Waldeck-Frankenberg ein interessanter Lernort.

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Veröffentlicht am 28.12.2010

Kahl: 2x 500 Euro für Geschichtsvereine
Die Geschichtsvereine in Frankenberg und Itter-Hessenstein erhalten jeweils 500 Euro vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst. Dies teilte der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl mit und verwies darauf, dass diese Sondermittel aus den Überschüssen von Hessen-Lotto stammen.

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Veröffentlicht am 23.12.2010

Kahl: Millionenkürzungen der Kommunalfinanzen nicht verniedlichen
Die Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs um 360 Mio. Euro ist ein erheblicher und bisher beispielloser Eingriff des Landes in die Kassen der hessischen Kommunen. Die erheblichen Kürzungen der Schlüsselzuweisungen, der Wegfall des kommunalen Anteils an der Grunderwerbssteuer und das Abkassieren einer Kompensationsumlage bei den kreisangehörigen Kommunen werden im kommenden Jahr zu erheblichen Einnahmeeinbußen beim Landkreis Waldeck-Frankenberg und bei allen Städten und Gemeinden führen, betonte der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl und wies in diesem Zusammenhang die „Rechnungstricks“ des heimischen FDP-Abgeordneten Heinrich Heidel als unzutreffend und beschönigend zurück.

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Veröffentlicht am 07.10.2010

Grunderwerbssteuer
Als dreisten Eingriff in die Kasse des Landkreises Waldeck-Frankenberg bezeichnete der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl die Absicht des Landes, den Kreisen ihren bisherigen Anteil an der Grunderwerbssteuer ersatzlos zu streichen. Das bedeutet in Zahlen einen Verlust des Kreises in Höhe von rund 1,6 Mio. Euro für das kommende Jahr.

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Veröffentlicht am 27.09.2010

Urteil des Europäischen Gerichtshofs
Trotz des kürzlich ergangenen Urteils des Europäischen Gerichtshofes gegen das staatliche Glücksspielmonopol in Deutschland sieht der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl weiterhin Chancen für die Fortführung. Dies sei im Interesse des Breitensportes, der sozialen Einrichtungen und der Jugendarbeit auch in Waldeck-Frankenberg von herausragender Bedeutung.
Dabei verwies Kahl darauf, dass die Überschüsse aus Lotto, Toto und den anderen Glücksspielen in erster Linie für den Sport, den sozialen Einrichtungen, der Denkmalpflege, der Vereinsarbeit und für die Jugendverbände eingesetzt werden. Besonders der Landessportbund profitiert als sogenannten Destinatär in erheblichem Millionenumfang von den Überschüssen. Nahezu alle Zuschüsse, die der Landesportbund für Vereinsmaßnahmen – auch hier in der Region – zur Verfügung stellt, stammen aus dieser Finanzquelle. Dies gilt auch für die Zuschüsse für Übungsleiter der Vereine, erläuterte Kahl.

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Veröffentlicht am 24.09.2010

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