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Allgemein

Die russische Botschaft in der Straße Unter den Linden in Berlin ist auf Grund des Krieges in der Ukraine großräumig abgeriegelt.
Bei seinem Kurzbesuch in Berlin anlässlich des Hessenempfangs der SPD konnte Reinhard Kahl bei seinem Spaziergang von der Friedrichsstrasse über den Linden bis zu den Ministergärten sehen wie die Botschaft abgeriegelt ist und unter ständiger Polizeikontrolle steht.
Veröffentlicht am 28.04.2022
Daniela Sommer neue PGF Die Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bad Wildungen/Frankenberg Daniela Sommer wurde zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion gewählt. Sie ist damit für die Organisation der parlamentarischen Arbeit der Fraktion zuständig. Frau Sommer ist somit nicht nur die Nachfolgerin von Reinhard Kahl als Abgeordnete im Hessischen Landtag, sondern jetzt auch als Parlamentarische Geschäftsführerin. „Ich gratuliere Daniela Sommer zu ihrer neuen Funktion und wünsche ihr viel Erfolg in ihrer Arbeit für die Landtagsfraktion und die Hessen SPD“, so Reinhard Kahl.
Veröffentlicht am 03.01.2022
Ich wünsche ein gesegnetes Weihnachtsfest
und
einen guten Start in das Jahr 2022
Reinhard Kahl
Veröffentlicht am 20.12.2021
Jürgen van der Horst wurde in der letzten Kreistagssitzung durch den Kreistagsvorsitzenden und den Ersten Kreisbeigeordneten in sein neues Amt als Landrat des Landkreises Waldeck-Frankenberg eingeführt.
Jürgen van der Horst hat als Bürgermeister von Bad Arolsen viele Erfolge aufzuweisen. Er ist ein kompetenter und ausgewiesener Verwaltungsfachmann. Die Kreisverwaltung kennt er als ehemaliger Mitarbeiter.
„Ich wünsche ihm viel Erfolg in seinem neuen Amt, das er am 1.Januar 2022 antreten wird. Ich bin mir sicher, dass er zusammen mit dem Kreistag, dem Kreisausschuss und der gesamten Kreisverwaltung unseren Landkreis in eine gute Zukunft führen wird, so Reinhard Kahl, der langjährige ehemalige Kreistagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.
Veröffentlicht am 14.12.2021
Auf ihrem Bundesparteitag hat die SPD mit großer Mehrheit eine neue Doppelspitze gewählt. Saskia Esken wurde wiedergewählt. Lars Klingbeil ist der „Neue“ an der Seite von Saskia Esken.
„Ganz besonders freut es mich, dass Kevin Kühnert zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt wurde. Kevin ist ein politisches Talent mit einem klaren politischen Profil. Wir wünschen der neuen Spitze viel Erfolg bei ihrer Arbeit für unsere SPD“, so Reinhard Kahl in seinem kurzen Statement.
Veröffentlicht am 13.12.2021
Die SPD-Hessen ist gut vertreten
Die hessische SPD ist in der Ministerriege der neuen Ampelregierung gut vertreten.
Christine Lambrecht, die bisherige Justiz-und Familienministerin, ist jetzt Ministerin der Verteidigung. Die hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser hat das Innen- und Heimatministerium übernommen. Faeser ist eine ausgewiesene und kompetente Innenpolitikerin. Wir gratulieren beiden Ministerinen zu ihrem neuen Amt und sind sicher, dass sie ihre Aufgaben erfolgreich meistern werden.
Für die SPD im Wahlkreis Schwalm-Eder und dem Frankenberger Land freuen wir uns, dass der Bundestagsabgeordnete Edgar Franke nunmehr Parlamentarischer Staatssekretär im Gesundheitsministerium ist. Er ist damit die „rechte Hand“ von Minister Karl Lauterbach. Auch ihm ein herzliches „Glück auf“ für die neue Funktion.
Veröffentlicht am 10.12.2021
Unter diesem Titel berichtete die Heimatzeitung über einen Antrag der FDP-Fraktion, der in der Kreistagssitzung keine Mehrheit fand. Mit ihrem Antrag wollte die FDP erreichen, dass sich der Kreis Waldeck-Frankenberg an dem Aktionsprogramm der Bundesregierung „Kommune – Frauen in der Politik“ beteiligen sollte.
Veröffentlicht am 17.11.2021

Pandemiebedingt konnte die Feier zu 100jährigen Ersterwähnung der SPD in der Gemeinde Allendorf (Eder) erst zwei Jahre später stattfinden. Unter der Moderation der Ortsvereinsvorsitzenden Rositta Krämer erlebten die Genossinnen und Genossen mit ihren Gästen einen unterhaltsamen Nachmittag mit Blick in die Geschichte des Ortsvereins. Rositta erwähnte die Anzeige in der Heimatzeitung aus dem Jahre 1919, die das erste Zeugnis des Bestehens einer SPD-Gruppe in Allendorf darstellt. Die Vorsitzende verband die Geschichte der Allendorfer SPD mit der allgemeinen Geschichte der deutschen Sozialdemokratie.
Veröffentlicht am 16.11.2021

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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