Dorferneuerung setzte deutliche Akzente

Der vierte Freitagsspaziergang führte in das Kellerwalddorf Löhlbach. MdL Reinhard Kahl, der SPD-Ortsverein Löhlbach und die Gäste richteten ihr Augenmerk auf die Ergebnisse der Dorferneuerung, die von 1999 bis 2003 neue Akzente setzte.

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Veröffentlicht am 25.08.2005

Zur heutigen Pressekonferenz der FDP zur Steuerpolitik erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Reinhard Kahl:

„Deutlicher kann man das steuerpolitische Chaos bei CDU und FDP kaum herausstellen: Die FDP verteidigt den Schattenfinanzminister der CDU Kirchhof gegen die Kritik des CDU-Finanzministers Weimar. Zu den wenigen Dingen, die Herr Weimar im Laufe der Jahre richtig gemacht hat, gehört aber, dass er der einstimmigen Ablehnung der steuerpolitischen Konzepte der FDP, von Kirchhof und Merz in der Finanzministerkonferenz zugestimmt hat. Kirchhofs Konzept einer Flat-Tax ist unsozial und würde das Gemeinwesen in eine tiefe Finanzkrise stürzen.

Veröffentlicht am 25.08.2005

Ein Milliardenrisiko für den hessischen Landeshaushalt und eine massive Einschränkung der Kommunen sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Finanzpolitiker Reinhard Kahl in den steuerpolitischen Vorschlägen von Merkels Schatten-Finanzminister Paul Kirchhof. „Ein Bundesfinanzminister Kirchhof würde angesichts von drohenden Mindereinnahmen von rund 50 Mrd. Euro eine finanzpolitische Katastrophe für Bund, Länder und Gemeinden bedeuten“, sagte Kahl in Wiesbaden.

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Veröffentlicht am 24.08.2005

Albert Pfuhl im März 2005 zu Gast im Hessischen Landtag

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag trauert um ihr früheres Mitglied Albert Pfuhl, der nach langer Krankheit am Montag im Alter von 75 Jahren verstorben ist. „Wir verlieren einen Genossen, der in vielen Funktionen für soziale Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft hat“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, am Donnerstag in Wiesbaden.

„Von der kommunalen Ebene bis zum internationalen Parkett war Albert Pfuhl ein herausragender Vertreter der Sozialdemokratie, der sicht stets für die Belange seiner Mitmenschen eingesetzt hat“, sagte Kahl weiter.

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Veröffentlicht am 23.08.2005

Besuch der Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt und Einladung zum Hessischen Landtag

In der Zentrale der Deutschen Bank, den Frankfurter Zwillingstürmen, wurde die große Besuchergruppe aus dem Frankenberger und Bad Wildunger Land zusammen mit dem Wahlkreisabgeordneten Reinhard Kahl empfangen.

Die Teilnehmer der Wahlkreisfahrt vor den Türmen der Deutschen Bank

Zunächst wurde der Gruppe durch den Konzernpressesprecher Alfred Flores die Deutsche Bank als globaler Anbieter von Finanzdienstleistungen vorgestellt, welcher vom Sparbuch des Kleinkunden bis hin mit Großkonzernen Finanzgeschäfte betreibt. Auch über die Gründung und Entstehung des Unternehmens als Industriebank in Berlin erfuhren die Teilnehmer.

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Veröffentlicht am 22.08.2005

Ortsdurchfahrt Wega/Fußgängerüberweg

Durch die Zunahme des Durchgangsverkehrs hat sich die Gefährdungssituation für die Fußgänger im Bad Wildunger Stadtteil Wega erhöht. Davon konnte sich der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl bei einem Ortstermin mit Mitglieder des Ortsbeirates und Stadtrat Manfred Jahnes überzeugen.

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Veröffentlicht am 22.08.2005

Kurhessenbahn, Naturschutzprojekt Kellerwald, Ganztagsschulprogramm

In erheblichem Umfang profitiert die Region Waldeck-Frankenberg von positiven Investitionsentscheidungen der Bundesregierung. Darauf hat der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl im Hinblick auf die Großprojekte Kurhessenbahn, Naturschutzgroßprojekt Kellerwald und die Fortführung des Bauprogramms für Ganztagsschulen hingewiesen.

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Veröffentlicht am 16.08.2005

„Schluss mit der Taktiererei, Karten auf den Tisch, Herr Weimar!“

Als Bankrotterklärung der hessischen Finanzpolitik hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, die Erklärung des Finanzministers zur Verschiebung der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2006 bezeichnet. „Die Karten müssen jetzt auf den Tisch, Herr Weimar“ Es dürfe nicht auf Kosten des Beteiligungsrechtes des Parlaments mit Verzögerungs- und Verschleierungstaktik operiert werden.

Vor der Bundestagswahl soll die von der Landesregierung zu verantwortende desolate Finanzsituation schlicht verschleiert werden. Auch eine neue Bundesregierung werde nicht in der Lage sein, in dem kurzen Zeitraum zwischen dem 18. September und Anfang Oktober schon genau festzulegen, welche steuerlichen Veränderungen und ihre Auswirkungen auf die Länder zum 1. Januar 2006 in Kraft treten werden. „Daher ist die jetzt angekündigte Verschiebung des Kabinettsbeschlusses auf den 14. Oktober weiter nichts als ein Wegducken.“

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Veröffentlicht am 02.08.2005

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