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Landtag
Unter diesem Titel fand in der Landesvertretung in Berlin eine interessante Ausstellung über die Parks und Schlösser der nordhessischen Metropole Kassel statt. Nach der Begrüßung durch Staatsminister Boddenberg folgte ein einführendes Referat von Hans Eichel.

Nach der Eröffnung: Christian Hanke, Alfred Hartenbach, Anne Janz, Michael Boddenberg, Brigitte Bergholter und Reinhard Kahl.
Grußworte sprachen die Kasseler Magistratmitglieder und Dezernentinnen Anne Janz und Brigitte Bergholter, sowie des Bezirksbürgermeisters von Berlin-Mitte Christian Hanke.
Mit dabei auch der Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl und der Bundestagsabgeordnete Alfred Hartenbach.
Veröffentlicht am 18.09.2009
Welche Aktivitäten hat die Landesregierung bisher zur Reform des Länderfinanzausgleichs unternommen und wie begründet sie konkret die Veränderungsnotwendigkeiten. Das ist der zentrale Inhalt einer Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Reinhard Kahl an die Landesregierung. Die hohen Zahlungen Hessens wurden nach Auffassung des Abgeordneten vom Finanzminister immer wieder in den Mittelpunkt gestellt, um von der desaströsen Finanzpolitik der CDU-FDP-Regierung abzulenken. Kahl: „Eine Rekordverschuldung nach der anderen hat Finanzminister Weimar zu verantworten. Die Neuverschuldung steigt nach den Plänen des Finanzminister von der diesjährigen Rekordmarke von über 2,9 Mrd. Euro auf knapp 3,4 Mrd. Euro im kommenden Jahr, obwohl die Zahlungen in der Länderfinanzausgleich zurückgehen.“
Veröffentlicht am 03.09.2009
Die Richterin am Staatsgerichtshof Karin Wolski scheint sowohl in der Justiz als auch in der Regierung eine Reihe von „Schutzengel“ zu haben, die ihre schützende Hand über sie ausgebreitet haben. Zu dieser Überzeugung muss man wohl kommen, wenn man die bisherigen Enthüllungen im Fall Wolski betrachtet, erklärte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl heute in Frankenberg.
Veröffentlicht am 27.08.2009
Die Landesbank Hessen-Thüringen und die Landesregierung hatten zu einem Sparkassengespräch nach Brüssel eingeladen. Dabei war auch der heimische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl, der auch Stellv. Mitglied im Verwaltungsrat der Helaba ist.

Veröffentlicht am 27.07.2009
Hannelore Eckhardt, mitten drin beim Stand der SPD-Landtagsfraktion

Beim hessischen Familientag war auch die SPD-Landtagsfraktion mit einem eigenen Stand vertreten. Viele Menschen suchten das Gespräch mit den anwesenden Abgeordneten. Auch der heimische MdL Reinhard Kahl war mit dabei, ebenso die bisherige Landtagsabgeordnete und Vizevorsitzende der Kreis-SPD Hannelore Eckhardt. Besonders die Kinder versuchten am Glückrad den Hauptpreis zu gewinnen: eine Sonnenmütze der SPD-Landtagsfraktion. Auch die roten SPD-Luftballons waren heiß begehrt.
Veröffentlicht am 22.06.2009
In der konstituierenden Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung wurde der heimische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl erneut zum Vorsitzenden gewählt. Die Landeszentrale für politische Bildung hat den Auftrag überparteiliche Bildungsarbeit im staatlichen Auftrag durchzuführen.
Veröffentlicht am 08.05.2009
Affäre Hoff
„Angesichts seiner zentralen Rolle in der von der ‚Frankfurter Rundschau’ heute als ‚eine Art Geldwasch-Anlage’ bezeichneten Firma ZHP fragen wir Roland Koch: Wird Volker Hoff erneut Minister in einer schwarz-gelben Regierung?“, sagte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl.
Veröffentlicht am 23.01.2009
Die erneute Wiederwahl von Christean Wagner zum Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion zeigt nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Reinhard Kahl, dass bei der CDU von der angekündigten behutsamen personellen Erneuerung nichts zu bemerken ist. „Tatsächlich heißt der Kurs: Vorwärts nach gestern“, sagte Kahl.
Veröffentlicht am 21.01.2009

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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