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Veröffentlicht am 10.09.2008
Veröffentlicht am 08.09.2008
Reinhard Kahl : „Wir lösen unser Versprechen ein und geben dem Naturschutz in Hessen seine Bedeutung zurück.“
Mit einer Novelle des Hessischen Naturschutzgesetzes will die SPD-Landtagsfraktion den Natur- und Landschaftsschutz in Hessen wieder in seiner eigentlichen Bestimmung stärken. „Es muss wieder um den Schutz von Natur und Landschaft gehen. Fehler aus der vorigen Legislaturperiode, die wir korrigieren können, werden deshalb korrigiert und bestimmte Instrumente weiterentwickelt“, sagte Reinhard Kahl, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. „Dies kann wegen des bundesrechtlichen und grundgesetzlichen Rahmens gegenwärtig nur begrenzt erfolgen, deshalb sprechen wir von einer „Kleinen Novelle“.
Veröffentlicht am 08.09.2008
Einwirkungsmöglichkeiten aus dem Parlament heraus erschöpft
„Die SPD war, ist und bleibt die Hüterin der Mediation. Wir stehen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens und ein Nachtflugverbot von 23 bis 5 Uhr. Aus dem Parlament heraus haben wir aber derzeit keine Einwirkungsmöglichkeiten mehr. Dafür braucht es eine sozialdemokratisch geführte Regierung“, sagte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, in Reaktion auf die Pressekonferenz der Linkspartei.
Veröffentlicht am 25.08.2008
Die Benachteiligung des ländlichen Raumes im Bereich des schnellen Internetzugangs muss bald abgebaut werden. Daher begrüßte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl, dass die EU insgesamt 141 Mio. Euro für den Ausbau des deutschen Breitbandnetzes bereitgestellt hat.
Veröffentlicht am 22.08.2008
„Die Haltung der SPD-Landtagsfraktion zur umfassenden Unterstützung des EU-Vertrags von Lissabon ist eindeutig und durch einen entsprechenden Beschluss des Landtags und die Debatte dazu ausführlich dokumentiert. Die heutige Presseerklärung von CDU und FDP zur gestrigen Sitzung des Ältestenrats, welche diese Haltung in Zweifel zieht, ist einfach nur dummdreist“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Reinhard Kahl, am Mittwoch in Wiesbaden. „Die SPD steht klar zum EU-Vertrag.“
Veröffentlicht am 20.08.2008
Zu einem gemeinsamen landespolitischen Gespräch laden die beiden Waldeck-Frankenberger SPD-Landtagsabgeordneten Hannelore Eckhardt und Reinhard Kahl ein. Die Veranstaltung, zu der alle Mitglieder der SPD in den beiden Wahlkreisen eingeladen sind, findet am kommenden Donnerstag, den 21.8. um 19.30 Uhr im Gasthaus Kohlberg in Herzhausen statt.
Veröffentlicht am 19.08.2008
Als „völlig widersprüchlich und nicht nachvollziehbar“ bezeichnete heute der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, die gestern von Minister Hoff vor dem Landgericht Wiesbaden gemachten Aussagen zu seiner Rolle in der Strafsache Ruzicka, in der es um Veruntreuung in großem Maße geht.
Veröffentlicht am 13.08.2008

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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