Andrea Ypsilanti und Reinhard Kahl auf der Regionalkonfernz (Hessen Nord) in Melsungen am 12. September 2008

Veröffentlicht am 15.09.2008

„Die aktuellen Nachrichten über den Einbruch der Steuereinahmen des Landes erfordern einen sofortigen umfassenden Kassensturz“, hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, am Donnerstag in Wiesbaden gefordert.

.

Veröffentlicht am 11.09.2008

Am 05. September 2008 wurde Heinrich Tripp das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Heinrich Tripp, der liebevoll auch der „Haubersche Henner“ genannt wird, hat sich seit 1968 in zahlreichen Funktionen in der Kommunalpolitik und dem Vereinsleben seines Heimatortes Haubern und der Stadt Frankenberg engagiert und Verantwortung für unsere Gesellschaft übernommen. Im Jahr 2001 wurde ihm bereits der Ehrenbrief des Landes Hessen verliehen. Heinrich Tripp ist seit 1971 Mitglied in der SPD. Reinhard Kahl gratulierte seinem langjährigen Freund und Berater und bedankte sich bei ihm für seinen langjährigen, vorbildlichen Einsatz in Politik, Vereinen und Verbänden.



Das Foto zeigt Heinrich Tripp und seine Frau Marianne zusammen mit Reinhard Kahl und weiteren Gratulanten.

Veröffentlicht am 10.09.2008

Erklärung zur aktuellen Lage in Berlin und Wiesbaden

• Frank-Walter Steinmeier hat die volle Unterstützung als Kanzlerkandidat der SPD für die kommende Bundestagswahl
• Ich bedauere den Rücktritt von Kurt Beck als Bundesvorsitzender der SPD. Er hat einen guten und integrativen Kurs mit dem Schwerpunkt soziale Gerechtigkeit verkörpert und mit dem Hamburger Parteitag den richtigen Weg gewiesen.
• Für Hessen gilt der vereinbarte Weg. In einem offenen Diskussionsprozess werden wir in Regionalkonferenzen das weitere Vorgehen in Hessen diskutieren. Auf dem Landesparteitag am 4. Oktober wird entschieden, ob wir Koalitionsgespräche mit den Grünen zur Bildung einer Minderheitsregierung aufnehmen, die von den Linken unterstützt wird. Die Veränderungen an der Spitze der Bundes-SPD hat darauf keine Auswirkung.

Veröffentlicht am 08.09.2008

Reinhard Kahl : „Wir lösen unser Versprechen ein und geben dem Naturschutz in Hessen seine Bedeutung zurück.“

Mit einer Novelle des Hessischen Naturschutzgesetzes will die SPD-Landtagsfraktion den Natur- und Landschaftsschutz in Hessen wieder in seiner eigentlichen Bestimmung stärken. „Es muss wieder um den Schutz von Natur und Landschaft gehen. Fehler aus der vorigen Legislaturperiode, die wir korrigieren können, werden deshalb korrigiert und bestimmte Instrumente weiterentwickelt“, sagte Reinhard Kahl, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. „Dies kann wegen des bundesrechtlichen und grundgesetzlichen Rahmens gegenwärtig nur begrenzt erfolgen, deshalb sprechen wir von einer „Kleinen Novelle“.

.

Veröffentlicht am 08.09.2008

Einwirkungsmöglichkeiten aus dem Parlament heraus erschöpft

„Die SPD war, ist und bleibt die Hüterin der Mediation. Wir stehen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens und ein Nachtflugverbot von 23 bis 5 Uhr. Aus dem Parlament heraus haben wir aber derzeit keine Einwirkungsmöglichkeiten mehr. Dafür braucht es eine sozialdemokratisch geführte Regierung“, sagte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, in Reaktion auf die Pressekonferenz der Linkspartei.

.

Veröffentlicht am 25.08.2008

Die Benachteiligung des ländlichen Raumes im Bereich des schnellen Internetzugangs muss bald abgebaut werden. Daher begrüßte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl, dass die EU insgesamt 141 Mio. Euro für den Ausbau des deutschen Breitbandnetzes bereitgestellt hat.

.

Veröffentlicht am 22.08.2008

„Die Haltung der SPD-Landtagsfraktion zur umfassenden Unterstützung des EU-Vertrags von Lissabon ist eindeutig und durch einen entsprechenden Beschluss des Landtags und die Debatte dazu ausführlich dokumentiert. Die heutige Presseerklärung von CDU und FDP zur gestrigen Sitzung des Ältestenrats, welche diese Haltung in Zweifel zieht, ist einfach nur dummdreist“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Reinhard Kahl, am Mittwoch in Wiesbaden. „Die SPD steht klar zum EU-Vertrag.“

.

Veröffentlicht am 20.08.2008

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.