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Konjunkturprogramme von Bund und Land
Für den Landkreis Waldeck-Frankenberg und seine Städte und Gemeinden bringen die Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen vielfältige Möglichkeiten zur nachhaltigen Verbesserung der kommunalen Infrastruktur. Dies erklärte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl. „Hier gilt es die Chancen gezielt zu nutzen. Diese Maßnahmen verbessern nicht nur die kommunale Infrastruktur, sondern sichern auch in erheblichem Umfang Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft.
Veröffentlicht am 12.02.2009

Veröffentlicht am 02.02.2009
Affäre Hoff
„Angesichts seiner zentralen Rolle in der von der ‚Frankfurter Rundschau’ heute als ‚eine Art Geldwasch-Anlage’ bezeichneten Firma ZHP fragen wir Roland Koch: Wird Volker Hoff erneut Minister in einer schwarz-gelben Regierung?“, sagte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl.
Veröffentlicht am 23.01.2009
Die erneute Wiederwahl von Christean Wagner zum Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion zeigt nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Reinhard Kahl, dass bei der CDU von der angekündigten behutsamen personellen Erneuerung nichts zu bemerken ist. „Tatsächlich heißt der Kurs: Vorwärts nach gestern“, sagte Kahl.
Veröffentlicht am 21.01.2009
Fall Aegis-Media
Banzer soll die Frage beantworten:
Lässt man die Großen laufen?
Als „ungeheuerlich“ bezeichnete der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, die Tatsache, dass gegen Volker Hoff, Europaminister im Kabinett Koch, bis heute noch keine Anklage erhoben wurde. „Wenn es zutrifft, was heute in der ‚Frankfurter Rundschau’ zu lesen ist, dass nämlich hunderte Dokumente Volker Hoff belasten und nach Behördenaussage gegen jeden Normalbürger längst ein Verfahren eingeleitet worden wäre, dann ist das ein Skandal.“
Veröffentlicht am 15.01.2009
Podiumsdiskussion der SPD
„Wie sieht die Schule der Zukunft aus?“ Mit diesem Thema beschäftigte sich die Podiumsdiskussion, zu der die SPD-Ortsvereine des oberen Edertals nach Battenberg ins Hotel Rohde eingeladen hatten und zu der der 1. Stadtrat Georg Röse die Zuhörer und die Podiumsteilnehmer begrüßte. Diskutiert wurde über längeres gemeinsames Lernen, frühkindliche Bildung, Verkürzung der Schulzeit (G8), Chancengleichheit, Klassengrößen und Schulsozialarbeit.
Veröffentlicht am 07.01.2009
Zwischen den Jahren startete der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl gemeinsam mit Mitgliedern der Battenberger SPD-Fraktion dem noch jungen Handwerksbetrieb HLT in Battenberg einen Besuch ab.
Veröffentlicht am 06.01.2009
"Einstimmung auf Superwahljahr 2009"
Traditionell „zwischen den Jahren“ fand am 30.12.2008 im Sportlerheim in Mandern die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wega-Mandern statt.
Veröffentlicht am 05.01.2009

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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