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Höfer und Kahl laden ein
Veröffentlicht am 02.01.2009
von links: Walter Mombrei, Reinhard Kahl Parl.Geschäftsführer, Ulrich Metz Ortsvorsteher, Volker Dreiling Vors. der Vereinsgemeinschadt, Iris Ruhwedel stellv. Kreistagsvorsitzende
Veröffentlicht am 23.12.2008
Keine Verschlechterung der Postversorgung
Für eine Erhaltung der Postdienstleistungen auch in der Fläche hat sich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Reinhard Kahl eingesetzt. Damit reagierte der SPD-Politiker auf Überlegungen der Post bei ihren Dienstleistungen deutliche Abstriche zu machen.
Veröffentlicht am 22.12.2008
Als ausweichend und nebulös hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, das Antwortschreiben des Hessischen Innenministeriums zum Fall Oppermann kritisiert. „Damit soll verschleiert werden, dass Frau Oppermann unter tatkräftiger Mithilfe des Innen- und Finanzministers Sonderrechte eingeräumt worden sind, die nur als „schwarzer Filz“ bezeichnet werden können“, sagte Kahl. „Die CDU hat den Begriff ‚Versorgungsamt’ wohl falsch verstanden, denn dessen Aufgabe ist es nicht, ehemalige CDU-Abgeordnete mit einer Stelle zu versorgen.“
Veröffentlicht am 17.12.2008
Das Ansinnen des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion auf Abgabe einer Eidesstattlichen Erklärung zu den gestern von der FAS in die Welt gesetzten Vorwürfen hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Reinhard Kahl, am Montag in Wiesbaden zurückgewiesen. Wenn die CDU eidesstaatliche Erklärungen brauche, solle sie die anonymen Quellen der FAS darum ersuchen. „Diejenigen, die unhaltbare Vorwürfe in die Welt setzen, sollen offen Ross und Reiter nennen. Die von der CDU geforderte Umkehr der Beweislast ist mit rechtsstaatlichem Denken nicht vereinbar.“
Veröffentlicht am 08.12.2008

Veröffentlicht am 04.12.2008
Nach der Verabschiedung des neuen Erbschaftsteuergesetzes im Bundestag hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, den Beschluss begrüßt. „Natürlich ist es schwierig, eine Balance zu finden zwischen der vom Bundesverfassungsgericht vorgeschriebenen Neuregelung, der sozialen Gerechtigkeit und der notwendigen Finanzierung der öffentlichen Haushalte. Doch mit der heute getroffenen Entscheidung wurde diese Balance gefunden. Das Bonbon für die Villenbesitzer am Tegernsee halten wir allerdings nicht für gerechtfertigt“, sagte Kahl.
Veröffentlicht am 28.11.2008
Nachfolgend möchten wir den „Offenen Brief“ des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, an den geschäftsführenden Hessischen Finanzminister Weimar zum Ausbau von Kassel-Calden zur Kenntnis geben:
Veröffentlicht am 26.11.2008

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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