AllgemeinErklärung zur Spitzenkandidatur der SPD Hessen

Ich bedauere, dass der ehemalige Oberbürgermeister von Offenbach, Gerhard Grandke als Spitzenkandidat nicht zur Verfügung steht. Die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti ist eine gute Kandidatin für die Spitzenkandidatur. Es bleibt abzuwarten, ob es weitere Kandidaturen gibt. Der Landesvorstand wird wie verabredet Mitte September seine Entscheidung treffen. Endgültig entscheidet ein Parteitag am 11. November 2006. Ziel ist und bleibt, dass wir Koch bei der nächsten Wahl ablösen wollen und zwar mit einem überzeugenden personellen und inhaltlichen Konzept der SPD-Hessen.

Reinhard Kahl

Veröffentlicht am 24.08.2006

Wahlkreis6. Station Flughafen Viessmann

Sommertour 2006 Brücken verbinden - real und virtuell

„Luftbrücke“

Flughafen Allendorf oder Viessmann Airport

Auf dem Allendorfer Flugplatz vor Maschinen des Luftsportvereins und dem Tower

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 24.08.2006

Wahlkreis5. Station in der Burgwaldkaserne

Sommertour 2006 Brücken verbinden - real und virtuell

„Funkbrücke“ bei den Fernmeldern

Kommandeur André Welter informiert die Gäste über Aufgaben und Funktion seines Bataillons

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 24.08.2006

LandtagKoch und Wolff plakatieren ihre Realitätsflucht

191.000 € für Regierungspropaganda

Das heute vorgestellte Plakat zur Unterrichtsgarantie Plus hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, am Montag in Wiesbaden als Ausdruck der Realitätsflucht des Ministerpräsidenten und seiner Kultusministerin gewertet. „Plakate verändern die Tatsachen nicht. Sieben Jahre nach dem Versprechen der Unterrichtsgarantie den Slogan ‚Heute wieder keine Stunde ausgefallen’ zu plakatieren, ist eine Verhöhnung der Eltern“, sagte Kahl. Schließlich habe die Kultusministerin erst kürzlich den Ausfall von 70.000 Unterrichtsstunden eingestanden.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 22.08.2006

LandtagSPD für maßvolle Ausweitung der Videoüberwachung

Kahl: Dem Terrorismus widerstehen, die Freiheit schützen / Keine Hysterie!

Die Sozialdemokraten ließen sich in der aktuellen Debatte um eine Ausweitung der Videoüberwachung auf Bahnhöfen und anderen öffentlichen Plätzen von der Devise leiten „Dem Terrorismus widerstehen, die Freiheit schützen“, sagte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Reinhard Kahl, und plädierte für einen maßvollen Ausbau dieser Technik.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 22.08.2006

LandtagSozialdemokraten wollen mehr Steuerprüfer

Kahl: Steuererklärungen von Bestverdienern müssen sachgerecht geprüft werden / Personalkosten bei Länderfinanzausgleich anrechnen

„Wir wollen Steuergerechtigkeit auch für Bestverdiener und Superreiche in Hessen. Deshalb benötigen wir mehr Steuerprüfer“, sagte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Reinhard Kahl. Die Personalkosten der Steuerverwaltung müssten – so der SPD-Vorschlag - beim Länderfinanzausgleich berücksichtigt werden. „Wenn wir Hessen uns anstrengen und mehr Steuern einnehmen, dann muss ein spürbarer Teil davon auch im Land bleiben!“

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 17.08.2006

LandtagWohngeldeinsparungen des Landes bei Hartz IV sofort an Kommunen auszahlen!

Kahl kritisiert Finanzminister Weimar: Liquidität auf Kosten der Kommunen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, nannte heute die angekündigte Weitergabe der eingesparten Wohngelder aus Hartz IV an die hessischen Kommunen „eine pure Selbstverständlichkeit“. Sie entspräche schließlich geltender Gesetzeslage. Kahl kritisierte jedoch den von Minister Weimar genannten Zeitpunkt: Das Jahr 2007.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 17.08.2006