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Veröffentlicht am 08.03.2010

Frankenau hat einen neuen Bürgermeister
Björn Brede, Kandidat der SPD, setzte sich schon im ersten Wahlgang gegenüber 4 Mitbewerbern souverän durch und erhielt mit 54 % der Stimmen die notwendige absolute Mehrheit. Brede lag in allen Wahlbezirken klar vorn. „Dies war eine große Überraschung. Ich gratuliere Björn Brede zu seinem hervorragenden Ergebnis und wünsche ihm viel Erfolg bei seiner Arbeit als neuer Bürgermeister der Stadt Frankenau“, betonte der Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl. Nach seiner Auffassung hat Björn Brede zusammen mit der SPD einen hervorragenden und sachbezogenen Wahlkampf geführt. Reinhard Kahl dankte auch den Mitbewerbern. „Es war ein von Fairness gekennzeichneter Wahlkampf“, so der Abgeordnete. Darüber hinaus dankte Kahl auch dem Ersten Stadtrat Norbert Geisler, der nach dem Amtsantritt von Reinhard Kubat als Landrat die Amtsgeschäfte des Bürgermeisters geführt hat.
Dem neuen Bürgermeister Björn Brede versicherte Kahl seine Unterstützung. Auch der Bundestagsabgeordnete Ulrich Messmer und die Kreistagsabgeordnete Iris Ruhwedel gratulierten dem neuen Rathauschef.
Veröffentlicht am 08.03.2010
Reinhard Kahl: Posch handelt widersprüchlich
Das neu erlassene Nachtfahrverbot auf der B 252 ist richtig und notwendig. Dazu gehört aber nach Auffassung des sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Reinhard Kahl eine klar geregelte Ausnahme für den Ziel- und Quellverkehr. „Wer die heimischen Spediteure und Firmen nicht vom Nachtfahrverbot ausnimmt, handelt gegen die Interessen der Region“, betonte Kahl und forderte gleichzeitig den Wirtschaftsminister auf, umgehend den Ziel- und Quellverkehr vom Nachtfahrverbot auf der B 252 auszunehmen.
Veröffentlicht am 27.02.2010

Veröffentlicht am 17.02.2010

Veröffentlicht am 15.02.2010
Die Leitung des Fachdienstes Landwirtschaft und der Kreislandwirt haben mit ihren Entscheidungen zur Direktvermarktermesse nicht nur ein Kommunikationsdesaster verursacht, sondern den vielen Direktvermarktern in unserer Region sehr geschadet, betonte der Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl und forderte umgehend ein klärendes Gespräch mit allen Beteiligten.
Veröffentlicht am 29.01.2010
Liebe Familien Schmidt, Beyer und Nolte
liebe Trauergemeinde
Die Sozialdemokratische Partei – Unterbezirk Waldeck-Frankenberg und die Kreistagsfraktion trauern um Otto Nolte. Er war jahrzehntelang Mitglied unserer Partei und hat über viele Jahre die Politik der SPD im Frankenberger Land an führender Stelle mitgeprägt.
Veröffentlicht am 29.01.2010
Im Rahmen des Neujahrsempfangs in Haubern wurde Harald Plünnecke vom Vöhler Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Sven Bökenschmidt für 40 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei geehrt. Bereits im Dezember des vergangenen Jahres war er für seine 20jährige Tätigkeit als Bürgermeister der Gemeinde Vöhl ausgezeichnet worden.

von links: R. Kahl, Dr. S. Bökenschmidt, B. Plünnecke,
H. Plünnecke, Dr. E. Franke, K.-H. Stadtler
Veröffentlicht am 22.01.2010

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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