Wahlkreis
SPD Waldeck-Frankenberg bereit für den Wahlkampf
von links: MdL Reinhard Kahl, Landtagskandidatin Daniela Neuschäfer, Landrat Dr. Reinhard Kubat, Landtagskandidat u. Unterbezirksvorsitzender Dr. Christoph Weltecke, Stellv. Vorsitzende Hannelore Eckhardt, Stellv. Vorsitzender Björn Brede, MdB Dr. Edgar Franke, Stellv. Vorsitzender Andreas Schaake, Hessischer SPD-Generalsekretär Michael Roth und Kreistagsvorsitzende Iris Ruhwedel
Nach fünf Stunden hatten die Delegierten des Unterbezirksparteitags Waldeck-Frankenberg ihren Vorstand neu gewählt, Delegierte für die Europa-Konferenz (Nordhessen) und für den Bezirks- und Bundesparteitag sowie Mitglieder für den Bezirksausschuss. Außerdem wurden etliche Anträge für Landkreis, Bezirks- Landes- und Bundesparteitag beschlossen.
Michael Roth, Generalsekretär der hessischen SPD, forderte die Genossinnen und Genossen auf, es nicht an Selbstbewusstsein mangeln zu lassen und das 150jährige Jubiläum für den Wahlkampf zu nutzen. Denn in Sachen Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität brauche die SPD keine Nachhilfe.
„Wir sind im Landkreis auf einem sehr guten Weg“, so Reinhard Kahl, der in seiner Funktion als Delegierter des Ortsvereins Allendorf-Eder teilnahm und als Fraktionsvorsitzender über die Arbeit der SPD-Fraktion im Kreistag berichtete.
Die Delegierten des OV-Allendorf (Eder) von links: Klaus Hofmann, Rositta Krämer, Reinhard Kahl und Friedhelm Jakobi.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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