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Legt Landesregierung Rückwärtsgang ein?

Landtag

Für das Jahr 2005 hat die Landesregierung hessenweit lediglich neun Orte neu in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen. Dies ist deutlich weniger als in den letzten Jahren und Waldeck-Frankenberg muss sich mit einer Neuaufnahme zufrieden geben, kritisierte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl.

„Ich freue mich sehr, dass der Bad Wildunger Stadtteil Armsfeld neu in das Dorferneuerungs-programm aufgenommen wurde. Armsfeld erfüllt voll die Voraussetzungen und hat ganz be-sonders beim Jahrhundertfest im letzten Jahr gezeigt, dass ein großes bürgerschaftliches En-gagement im Ort vorhanden ist“, erklärte Kahl und ist sich sicher, dass Armsfeld in erheblichem Umfang vom Dorferneuerungsprogramm profitieren wird. „Dies ist für Armsfeld eine große Chance.“

Neben Armsfeld ist aber kein weiterer Ortsteil in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen worden, bedauerte der SPD-Abgeordnete und erinnerte daran, dass in den letzten Jahren immer mindestens zwei oder drei neue Förderschwerpunkte aus dem Landkreis Waldeck-Frankenberg aufgenommen wurden. „Hoffentlich ist dies kein Vorzeichen dafür, dass die Landesregierung beim Dorferneuerungsprogramm den Rückwärtsgang einlegen will,“ befürchtet der SPD-Landespolitiker. „Wir müssen alles daran setzen, dass das erfolgreichste Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum auch in Zukunft ohne finanzielle Abstriche weitergeführt wird“, betonte Kahl. Viele Orte im Landkreis haben schon von diesem Struk-turprogramm profitiert. Gleichzeitig ist es aber auch ein Programm zur Sicherung von Ar-beitsplätzen bei den heimischen mittelständischen Betriebe. Daher forderte der Abgeordnete, der auch Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion ist, die Landesregie-rung auf, wieder wie im bisherigen Umfang neue Förderschwerpunkte aufzunehmen. Dies bedeutet, dass für Waldeck-Frankenberg wieder jährlich zwei bis drei Orte die Chance auf Aufnahme haben müssen. Die Zahl der aufnahmewilligen Ortsteil ist noch sehr groß.