MENÜ

Special-Links

Suchen


Bitte klicken
 

Diese Seite wird gehostet bei:

www.soziserver.de

 

SPD-Webmaster schauen hier

www.websozis.de

 

Radwandertouren

Radwanderkarten sind in den SPD-Geschäftsstellen in Frankenberg und Korbach noch erhältlich

 
 

Wie tief ist der JU-Polit-Sumpf?

Landtag

Suspendierung von Thomas Müller (CDU)

Der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl hat die Suspendierung des JU-Funktionärs Thomas Müller als Geschäftsführer des CDU-Kreisverbandes Schwalm-Eder ausdrücklich begrüßt. Hierbei gehe es nicht um eine kleine Verfehlung. „Wer sich wie Müller in einem Internet-Forum unter dem Namen - Nach Frankreich fahre ich nur mit Ketten – bewegt, stellt sich außerhalb der demokratischen Kultur. Hier sind deutliche Konsequenzen notwendig“, so der SPD-Landespolitiker. Daher habe der CDU-Kreisvorsitzende MdB Siebert klar und folgerichtig entschieden.

Auch die Junge Union Hessen darf diesen Fall nach Auffassung von Kahl nicht bagatellisieren. Der Fall Müller, der stellvertretender JU-Landesvorsitzender ist, scheint kein Einzelfall im Bereich der Jungen Union zu sein. Auch der Kreisvorsitzende der JU in Hamburg, Alexander Weiß gehört zu diesem Internetforum und ist darüber hinaus durch rechte Parolen bekannt geworden, wie die Bildzeitung und die Süddeutsche Zeitung Ende März diesen Jahres berichtet hat. Gegen Weiß läuft in diesem Zusammenhang auch ein Ermittlungsverfahren. „Wie tief ist der rechte Politik-Sumpf innerhalb der Jungen Union?“ Die Frage müsse man sich schon stellen. Daher könne die Aktion von Müller auch nicht nur als ein Fehler abgetan werden, wie es zumindest der JU-Landesvorsitzende Tauber versucht. „Hier sind klare Konsequenzen gefordert.“ Auch seine Mitgliedschaft in den Internetgruppen „Brot für die Welt –Fleisch für mich“, Krieg ist scheiße aber der Sound ist geil“ und Wäre ich Kreuzritter gewesen, hätten wir Jerusalem noch“ verdeutlichen einen Abgrund an politischer Kultur. Dies ist kein „Internet-Spaß“ sondern dies sind Rechtsaußen-Sprüche, die in einer demokratischen Partei nicht geduldet werden können. Kahl: „Daher ist nun auch die CDU-Landespartei und ihr Vorsitzender Roland Koch gefordert“, so Kahl abschließend.

 
Veröffentlicht am 27.05.2008
« Haushaltsrecht des Landes auf solide Füße stellen .
Landeshaushaltsordnung achten – Entwurf im September vorlegen »