Wahlkreis
Traditionell fand die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wega/Mandern wieder „zwischen den Jahren“ statt und zwar im Feuerwehrstützpunkt im Stadtteil Wega.
MdL Reinhard Kahl, Stadtverordneter Wolfgang Nawrotzki und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Bad Wildungen Petra Göbel mit Mitglieden des OV-Vorstandes
Vorsitzender und Stadtrat Manfred Jahnes begrüßte alle anwesenden Mitglieder und besonders auch die Ehrengäste MdL Reinhard Kahl, Stadtverordnetenvorsteher Wolfgang Nawrotzki und die Vorsitzende des Schwesterortsvereins Bad Wildungen, Petra Göbel.
In seinem Grußwort gab Reinhard Kahl einen Überblick über die Landes- und Kreispolitik im ablaufenden Jahr. Dabei dankte er besonders allen Mitgliedern für ihre engagierte politische Arbeit. „Heute gebe ich zum letzten Mal als Landtagsabgeordneter einen Bericht über die Landespolitik. Ich habe mich bei euch immer wohlgefühlt und danke besonders für die jahrelange solidarische Unterstützung. Auch in Zukunft werde ich gerne weiter zu euren Veranstaltungen kommen.“ Mit diesen Worten beendete Reinhard Kahl sein Grußwort.
Anschließend berichteten Petra Göbel und Wolfgang Nawrotzki über die Wildunger Stadtpolitik. Vorsitzender Manfred Jahnes, Schriftführerin Rosemarie Kann und Kassenwart Horst Hempler gaben ihre Jahresberichte.
Nach dem offiziellen Teil gab es das traditionelle gemeinsame Essen mit Roter Wurscht und Gehacktem.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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