Wahlkreis
Der Landtagsabgeordnete Reinhard Kahl besuchte zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Edgar Franke, dem ehemaligen parlamentarischen Staatssekretär Walter Kolbow und der Landtagskandidatin Daniela Neuschäfer das Bataillon Elektronische Kampfführung 932 in der Frankenberger Kaserne.
Oberstleutnant Elmar Henschen begrüßte die SPD-Politiker und gab bereitwillig Auskunft über die aktuelle Situation des Bataillons im Rahmen der Bundeswehrreform. Neben der organisatorischen Neustrukturierung, der neuen, schlankeren Hierarchie und dem Stand der Ausrüstung erläuterte er auch die Planung der neuen Sporthalle und äußerte seine Erleichterung darüber, dass das Bataillon weiterhin in Frankenberg stationiert bleibt.
Alle Beteiligten betonten die Rolle des Frankenberger Standorts für die gesamte Region. Edgar Franke sagte, die Kaserne gehöre für ihn zu den wichtigsten Institutionen im Wahlkreis und er wolle mit dem Besuch seine Wertschätzung ausdrücken. Die Bundeswehr sei nicht nur selbst ein attraktiver Arbeitgeber, sondern binde auch Menschen an die Region, die nach Ablauf ihrer Dienstzeit in den heimischen Unternehmen arbeiteten.
Oberstleutnant Henschen berichtete von einer erfolgreichen Zusammenarbeit mit den örtlichen Schulen u.a. zum Thema Sicherheitspolitik, aber auch von den Nachwuchssorgen, die nach der Abschaffung der Wehrpflicht grassierten: Obwohl aktuell 24 neue Rekruten ausgebildet würden, sei die Zahl der freiwilligen Wehrdienstleistenden in den nächsten Jahren ungewiss.
Die Landtagskandidatin Daniela Neuschäfer schlug vor, dass sich nicht nur das Landeskommando Hessen der Bundeswehr am "Tag der Ausbildung" in Frankenberg vorstellt, sondern in diesem Rahmen Unterstützung durch das Bataillon Elektronische Kampfführung 932 findet.
Kritisch kommentierte Henschen die Einschränkungen für den Einsatz von Jugendoffizieren in Nordrhein-Westfalen, da die Bundeswehr als Parlamentsarmee ein Teil der Gesellschaft sei.
Der ehemalige parlamentarische Staatssekretär Walter Kolbow sagte zum Abschluss: „Die Bundeswehr verdient unser aller Akzeptanz, Vertrauen und Zuwendung“, weshalb er sich freue, in Frankenberg zu Gast gewesen zu sein.
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Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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