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Der aktuelle Hessentrend

Allgemein

Ein deutliches Warnsignal

Den aktuellen Hessentrend bewertete Reinhard Kahl als sehr ernstes Signal. Die hohen Werte der AfD sind nach seiner Auffassung ein Zeichen für die große Verunsicherung in der Bevölkerung. Auch im Hinblick auf die Kreistagswahl in Waldeck-Frankenberg, bei der die AfD zum ersten Mal kandidiert, müssen die aktuellen hessenweiten Umfragewerte dieser Partei sehr ernst genommen werden. "Ich halte eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Zielen dieser Partei für unverzichtbar. Dabei helfen aber keine starken Worte oder eine Dämonisierung dieser politischen Gruppierung", betonte Kahl. Aufklärung und Entlarvung der AfD mit ihren rein populistischen Aussagen und Vorstellungen sind angesagt. Hier haben alle politischen Parteien, besonders aber die beiden Volksparteien, eine große Verantwortung.

Besonders für die SPD ist der neue Hessentrend eine große Ernüchterung. Dabei sei es nicht tröstlich, dass auch die in Hessen mit den Grünen koalierende CDU einen ordentlichen Dämpfer bekommen hat. Für einen Sozialdemokraten ist es schon mehr als enttäuschend, dass die SPD in Hessen wie im Bund in den aktuellen Umfragen nur noch bei Mitte 20 Prozent liegt. "Die SPD braucht wieder ein klares und unverwechselbares politisches Profil", betonte Reinhard Kahl. "Wir müssen aus Überzeugung wieder die Partei der sozialen Gerechtigkeit sein. Gerade im Hinblick auf die Unterbringung und Integration der vielen Bürgerkriegsflüchtlinge muss klar sein, dass die zusätzlichen finanziellen Belastungen nicht wieder einseitig von der breiten Bevölkerung getragen werden. Im Hinblick auf die Tatsache, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinandergeht, brauchen wir mehr Steuergerechtigkeit. Starke Schulter müssen mehr tragen und dazu gehört auch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer auf sehr hohe Einkommen und Vermögen." Abschließend äußerte Kahl die Hoffnung, dass der aktuelle Hessentrend, aber auch die Umfragewerte auf Bundesebene, von den Spitzenleuten der SPD im Bund, dem Land Hessen und dem Landkreis Waldeck-Frankenberg als ernste Warnung der Wählerinnen und Wähler verstanden wird.

 
Veröffentlicht am 20.01.2016
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