Das neue Jahr 2026 ist für dir SPD eine große Herausforderung. Es ist eine existenzielle Herausforderung, dass der SPD als Juniorpartner in der Koalition ihr Profil nicht verloren geht. Das Markenzeichen der SPD, der Einsatz für soziale Gerechtigkeit, darf unter dem vorherrschenden Primat der Militarisierung des politischen Denkens nicht unter die Räder kommen. Die notwendige Stärkung der deutschen Wirtschaft darf nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmer erfolgen und der Klimawandel muss weiter ein zentrales politischen Thema bleiben. Soziale Politik und eine gerechte Einkommensverteilung gehören untrennbar zusammen. Durch die Machtkonzentration auf den Vizekanzler kommen mir hier leider doch Zweifel auf.
Ein Lichtblick in der sozialdemokratischen Bundespolitik ist die engagierte Arbeit unseres neuen Bundestagsabgeordneten Philipp Rottwilm. Seine öffentlichen Aktivitäten, seine inhaltlichen Beiträge und seine Wahlkreisarbeit sind vorbildlich für eine engagierte sozialdemokratische Politik.
Auch der Blick auf die vielen Landtagswahlen in diesem Jahr ist alles andere als hoffnungsvoll. Hier ist noch viel zu tun, damit die SPD nicht weiter an Boden verliert.
In Hessen stehen im Frühjahr die Kommunalwahlen an. Hier muss sich auf der Ebene des Landkreises noch viel tun. Die SPD-Kreistagsfraktion ist öffentlich mit Vorschlägen und Aktivitäten kaum sichtbar. Sie versteht sich bisher mehr als Anhängsel der CDU. Eigenes Profil ist Mangelware. Der Unterbezirksvorstand wird immer mehr zur „EIN-Mann-Show“ Karriere scheint wichtiger zu sein, als die inhaltliche Gestaltung der Kommunalpolitik.
Mit der Spitzenkandidatin Daniela Sommer für die Kreistagswahl und ihre hervorragende Arbeit als Landtagsabgeordnete haben wir hier auch einen Lichtblick für sozialdemokratische Regionalpolitik. Für die Kreispolitik muss nun ein „Ruck“ durch die SPD gehen. Mit klaren sozialdemokratischen Zielsetzungen müssen wir um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler werben. Es ist noch nicht zu spät. Ergreifen wir gemeinsam die Chancen.
