Wahlkreis
Reinhard Kahl und Dr. Edgar Franke laden nach Haubern ein
Der traditionelle Neujahrsempfang von Reinhard Kahl und Dr. Edgar Franke findet am Samstag, 14. Januar im Dorfgemeinschaftshaus in Haubern statt. Ab 14 Uhr wollen die SPD-Abgeordneten gemeinsam mit Mitgliedern und Freunden aus dem Gebiet des Altkreises Frankenberg und der Stadt Bad Wildungen das Neue Jahr begrüßen. Veranstalter ist der SPD-Ortsverein Frankenberg mit seinem Vorsitzenden Volker Heß.
Seit 1995 findet der Neujahrsempfang statt, jedes Jahr richtet ein anderer Ortsverein aus dem Wahlkreis den Empfang aus. Für die beiden Abgeordneten ist dies auch ein Dank an die SPD-Mitglieder und Freunde für die vielfältige Unterstützung ihrer politischen Arbeit. Neben den politischen Reden sollen die Geselligkeit und das persönliche Gespräch im Mittelpunkt des Nachmittags stehen. Nach dem Begrüßungssekt werden die Gäste vom Ortsverein Frankenberg mit Kaffee und Kuchen bewirtet. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Volker Heß und die Frankenberger Bürgermeister-Kandidaten Daniela Neuschäfer haben dazu ein kurzweiliges Rahmenprogramm zusammengestellt.
Gemeinsam freuen sich Kahl und Franke auf viele Gäste im DGH Haubern: „Diese Tradition des gemeinsamen Beginns des Neuen Jahres hat sich bestens bewährt. Der Empfang ist mittlerweile eine feste Größe im politischen Jahresablauf der heimischen SPD. Wir hoffen, dass er auch in diesem Jahr auf breites Interesse stößt und freuen uns auf viele Begegnungen und gute Gespräche. Alle unsere Freunde sind dazu herzlich eingeladen, auch aus dem Nordteil unseres Landkreises.“
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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